»Vor dem Verfassungsschutz muß die Verfassung geschützt werden«

Peter Gingold und Silvia auf dem Mannheimer Parteitag der DKP, 1978

Foto: uz-archiv/mey borg

Gespräch mit Silvia Gingold. 
Über Berufsverbote, 
die antikommunistische BRD-Staatsdoktrin, 
die Verfolgung von antifaschistischen Widerstandskämpfern
Interview: Markus Bernhardt  -
Junge Welt 26.01.2012

Silvia Gingold lebt in Kassel. Sie ist Tochter der Widerstandskämpfer Ettie und Peter Gingold. 1975 erhielt sie wegen Mitgliedschaft in der DKP Berufsverbot. 1976 kam es zur Wiedereinstellung als Angestellte aufgrund starken öffentlichen Drucks. Silvia Gingold ist heute im Kasseler Friedensforum und in der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) aktiv.

An diesem Sonnabend jährt sich zum 40. Mal die Sitzung, auf der die bundesdeutschen Ministerpräsidenten unter Vorsitz des damaligen Kanzlers Willy Brandt (SPD) den sogenannten Radikalenerlaß verabschiedeten. Welche Erinnerungen weckt dieses Datum bei Ihnen als Betroffener von Berufsverboten?
In Vorbereitung auf diesen Jahrestag habe ich meine 22 Ordner aus dieser Zeit durchforstet, diese Zeit gedanklich noch einmal durchlebt, und dabei ist mir wieder das ganze Ausmaß der Gesinnungsschnüffelei vor Augen geführt geworden. 3,5 Millionen Dossiers legte der Verfassungsschutz an, gefüllt mit »Erkenntnissen« über Bürger, die sich politisch engagierten. Der sogenannte Radikalenerlaß lieferte die Grundlage dafür, daß Bewerber für den öffentlichen Dienst, die »verfassungsfeindliche« Aktivitäten entwickelten oder einer Organisation angehörten, die »verfassungsfeindliche Ziele verfolgt«, abgelehnt wurden, weil sie »Zweifel begründen, ob sie jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung eintreten«. In der Ausübung ihrer demokratischen Rechte wurden sie bespitzelt, überprüft, ihnen wurden Fragen gestellt wie: »Streben Sie den Sozialismus an?« »Wie stehen Sie zum Eigentum«? »Teilen Sie Aussagen, Ziele und Programm der DKP?« – Ich könnte Seiten füllen mit Zitaten aus diesen Verhören. Mir selbst legte man »Erkenntnisse« des Verfassungsschutzes vor, die dieser seit meinem 17. Lebensjahr in akribischer Fleißarbeit gesammelt hatte, darunter beispielsweise, wo und wann ich an Demonstrationen gegen den Krieg in Vietnam, an Flugblattaktionen, an Diskussionsveranstaltungen sozialistischer und kommunistischer Organisationen, an Reisen in die DDR etc. teilgenommen hatte.
Die Gesinnungsschnüffelei ging in vielen anderen Fällen bis in die Privatsphäre der Betroffenen. So wurde ihnen beispielsweise vorgehalten, in einer Wohngemeinschaft mit Kommunisten zu leben oder in einer linken Kneipe zu verkehren. Betroffen waren Lehrerinnen und Lehrer an Schulen und Hochschulen, Juristinnen und Juristen, Beschäftigte im Sozial- und Gesundheitswesen, Postbedienstete und sogar ein Lokführer. Es waren Mitglieder und Sympathisanten der DKP, der SDAJ, Kriegsdienstverweigerer, Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, Jungsozialisten und Aktivisten der Friedensbewegung.  
Wie erklären Sie sich im nachhinein, daß ausgerechnet ein Sozialdemokrat wie Willy Brandt, der selbst von den Nazis verfolgt wurde, gegen die entschiedensten Gegner der Faschisten – nämlich die Kommunisten – vorging?
Mit der Verschärfung der ökonomischen Krise Anfang der 70er Jahre, dem Anwachsen der Arbeitslosigkeit, der Verschlechterung der Lebens- und Arbeitsbedingungen eines großen Teils der Bevölkerung, verschärften sich auch die sozialen Auseinandersetzungen. Streikbewegungen in Betrieben, Proteste gegen Sozialabbau nahmen zu, beflügelt durch die vorausgegangene 68er Bewegung, die gegen den Krieg in Vietnam, gegen die Notstandsgesetzgebung, gegen Demokratieabbau und das Wiedererstarken alter und neuer Nazis aufbegehrte. Die immer stärker zutage tretenden Widersprüche des kapitalistischen Systems lösten bei vielen Menschen Fragen nach gesellschaftlichen Alternativen aus. Marxistische, sozialistische Ideen und Organisationen wie die DKP bekamen stärkeren Zulauf. Dieser für die Regierenden bedrohlichen Entwicklung sollte ein Riegel vorgeschoben werden. Der Radikalenerlaß diente als Disziplinierungsmittel, sollte die Menschen zu angepaßtem Verhalten zwingen, zum Duckmäusertum. Demokratisches Engagement sollte zum persönlichen Wagnis werden, ein Klima der Angst und Einschüchterung politisches Engagement verhindern.
Wie vergiftet das Klima war, zeigte sich für mich in erschütternder Weise nach meinem Berufsverbot, als ich auf Druck der Öffentlichkeit an einer Schule in einer nordhessischen Kleinstadt wieder eingestellt werden sollte. Die örtliche CDU entfachte eine Hetzkampagne, noch bevor ich eine einzige Unterrichtsstunde gehalten hatte. »Gingold nicht tragbar!«, »Wir wollen nicht, daß unsere Kinder von einer Kommunistin erzogen werden«, lauteten die Schlagzeilen der Presse. Einige durch die hysterische Berichterstattung aufgeschreckte Eltern drohten, ihre Kinder von der Schule abzumelden, sollte ich dort unterrichten. Man begegnete mir mit Mißtrauen und Skepsis. Ein Wohnungsvermieter im benachbarten Ort machte aus »Angst vor Schwierigkeiten« – wie er offen bekannte – die zugesagte Vermietung wieder rückgängig. Die CDU gab ein Wahlkampfmaterial in Form eines Würfelspiels heraus. Kam der Spieler auf dem Ort meiner Schule zu stehen, lautete die Spielanleitung: »Kommunistische Lehrerin erzieht Kinder in der Schule. Radikale gehören nicht in den öffentlichen Dienst. Spieler schreibt Brief an Kultusminister und setzt einmal aus.«  
Sie sind die Tochter der antifaschistischen Widerstandskämpfer und engagierten Kommunisten Ettie und Peter Gingold. Beide wurden wegen ihres Engagements ausgegrenzt und verfolgt. Wie hat sich das auf Ihre Familie ausgewirkt? Wie erklären Sie sich, daß Ihre Eltern sich nie von der Verfolgung, die sie zeitlebens begleitete, haben brechen lassen, sondern ihren Weg erhobenen Hauptes fortsetzten?
Ich bin im Geist des Widerstandes aufgewachsen, Unrecht nicht hinzunehmen, sondern sich aktiv dagegen zu wehren. In unserer Familie wurde viel über die Zeit in der Emigration und den Widerstand gesprochen. Diese Erfahrungen verstärkten unser Zusammengehörigkeitsgefühl. Schon sehr früh habe ich gelernt, was es bedeutet, verfolgt und ausgegrenzt zu werden. Ich war zehn Jahre alt, als am Tag des Verbots der KPD im August 1956 die Polizei unsere Wohnung nach kommunistischem Material durchwühlte und mein Vater nach der Nazizeit ein zweites Mal in die Illegalität, untertauchen mußte. Und ich habe erlebt, wie uns jahrelang aus politischen Gründen die deutsche Staatsangehörigkeit verweigert wurde – wir waren aufgrund der polnischen Herkunft meiner Großeltern staatenlos. Die Öffentlichkeit reagierte empört darauf, daß Widerstandskämpfer, die in Frankreich hoch geachtet waren, die gezeigt hatten, daß es auch andere Deutsche als die Nazis gab, es nun nicht wert sein sollten, als Deutsche eingebürgert zu werden. Unter diesem öffentlichen Druck erlangten wir schließlich 1974 die deutsche Staatsangehörigkeit. Und dann bekam ich 1975 Berufsverbot.

All diese Erfahrungen führten nicht zur Resignation, sondern stärkten uns eher. Im Widerstand waren meine Eltern eingebettet in ein breites Netz der Solidarität französischer und deutscher Antifaschisten. Dieser Solidarität verdanken sie, daß meine während der deutschen Besatzung in Paris geborene Schwester vor den Nazis versteckt werden und überleben konnte. Dieser Solidarität verdanken sie ihr eigenes und das Überleben vieler anderer Menschen. Diese Solidarität prägte und bestärkte sie, den Kampf für Demokratie und Menschlichkeit nie aufzugeben.  
Wie empfanden Sie die Anwendung des Radikalenerlasses in Ihrem Fall?
Auf dem Hintergrund unserer Geschichte waren meine Familie und ich natürlich besonders aufgebracht. Nachdem meine jüdischen Großeltern vor den Nazis fliehen mußten, meine Eltern im Kampf gegen die Hitlerfaschisten ihr Leben riskierten, eine Schwester und ein Bruder meines Vaters in den Gaskammern von Auschwitz ermordet wurden, war ich nun in dritter Generation Diskriminierungen ausgesetzt. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof stempelte mich in seinem Urteil ausschließlich aufgrund meiner Mitgliedschaft und Aktivitäten in der DKP zur »Verfassungsfeindin«.
Diese skandalösen Tatsachen waren es, die in der Öffentlichkeit eine Welle der Empörung und der Solidarität auslösten. Der Theologieprofessor Hans-Werner Bartsch schrieb damals dazu: »An die Stelle der Zugehörigkeit zur jüdischen Rasse ist die Zugehörigkeit zur DKP getreten. An die Stelle des (fehlenden) Ariernachweises ist das (falsche) Parteibuch getreten. Und an die Stelle des gelben Sternes wird die öffentliche Kennzeichnung von Kommunisten treten, wenn wir nicht rechtzeitig der Entwicklung Einhalt gebieten.«
Unzählige Briefe von Schülerinnen und Schülern, Kolleginnen und Kollegen, Gewerkschaftern, Künstlern, Schriftstellern, Sozialdemokraten und vielen, vielen anderen Menschen aus unserem Land und dem europäischen Ausland sowie öffentliche Proteste und Demonstrationen gaben mir Mut und Kraft. Diese Solidarität hat schließlich auch dazu beigetragen, daß ich – trotz dieses Gerichtsurteils wieder eingestellt werden mußte, wie auch viele andere Betroffene .  
Die Bundesrepublik wurde maßgeblich von alten Nazischergen mit aufgebaut, die sich in der BRD weiterhin bzw. erneut in Amt und Würden wiederfanden. Haben Sie vor diesem Hintergrund und aufgrund der Verfolgung Ihrer Familie niemals Haß empfunden?
Haß ist nicht das richtige Wort, denn Haß lähmt. Es ist eher die Wut darüber, daß der antikommunistische Geist dieser braunen Vergangenheit durch die Besetzung hoher Ämter der Bundesrepublik mit alten Nazifunktionären hinübergerettet wurde und dieses Land heute immer noch dadurch geprägt ist. Die Wut darüber findet nicht nur bei mir, sondern hunderttausendfach ihren Ausdruck in den vielfältigsten Aktivitäten gegen die Nazis, die sicherlich auch im Februar in Dresden sichtbar wird, wenn wieder Tausende Nazigegner den geplanten Aufmarschsversuch der Nazis stoppen werden.  
Wie erklären Sie sich, daß die massive staatliche Repression gegen Kommunisten, aber auch Pazifisten und andere Linke heutzutage nur selten eine Rolle spielt?
Im Geschichtsbewußtsein vieler europäi­scher Völker leben die Résistance und das Wissen über die unbeschreiblichen Opfer der Kommunisten als die Haupt­organisatoren des Widerstands weiter. Daß Kommunisten in Frankreich aus dem Staatsdienst geworfen worden wären, war und ist undenkbar. Anders bei uns. Der 8.Mai galt in der Bundesrepublik lange als Tag der Niederlage, zu der die Kommunisten im Bewußtsein vieler beigetragen haben. Sie galten als Vaterlandsverräter, die gegen Deutschland kämpften. Dieser tief verwurzelte Antikommunismus, der nahtlos zur Staatsdoktrin der Bundesrepublik gemacht und durch die Massenmedien in den Köpfen auch der nachfolgenden Generation weiter verankert wurde, hat aus den »Volksfeinden« von damals »Verfassungsfeinde« von heute gemacht. Deshalb können jetzt jene, die in der kommunistischen und antifaschistischen Tradition dieser Widerstandskämpfer stehen, diskriminiert und Strafverfolgungen ausgesetzt werden, ohne daß es zu einem massenhaften Aufschrei in der Bevölkerung käme. Aktuellen Enthüllungen zufolge wurden der Terror und die bisher bekanntgewordenen zehn Morde des neofaschistischen Netzwerkes »Nationalsozialistischer Untergrund«, NSU, unter den Augen der bundesdeutschen Geheimdienste begangen. Ohne das Geld, welches die Spitzelbehörden über ihr V-Leute-System in Neonazizellen wie den »Thüringer Heimatschutz«, THS, pumpten, hätten diese wahrscheinlich gar nicht existiert. Wie wirken die scheibchenweisen Veröffentlichungen zu den der Geheimdienstverstrickungen in die militanten braunen Netzwerke vor dem Hintergrund der Überwachung Ihrer Person auf Sie?
Es ist ein Skandal, daß dieser Verfassungsschutz, durch dessen Bespitzelung in den 70er Jahren die beruflichen Perspektiven und Existenzen vieler engagierter Demokraten zerstört wurden, daß dieser heute Telefondaten von Nazigegnern speichert und Antifaschisten Strafverfolgungen aussetzt, daß er Linksparteiabgeordnete unter Beobachtung stellt, während Neonazis morden und in vielen Städten aufmarschieren können. Angesichts der Tatsache, daß dieses Bundesamt für Verfassungsschutz frühere Mitarbeiter von SS und Gestapo beschäftigte und sich deren Erfahrungen aus der Nazizeit zunutze machte, ist es nicht verwunderlich, daß es diesen braunen Geist atmet. Vor diesem sogenannten Verfassungsschutz, der rassistische und menschenverachtende Taten begünstigt, muß die Verfassung geschützt werden.
Welche Strategie im Kampf gegen die Neonazis würden Sie vorschlagen?
Die Blockaden, die ein Aufmarschieren der Nazis in den letzten beiden Jahre in Dresden verhindern konnten, sind ein gutes Beispiel dafür, daß nur durch massenhafte Proteste und Gegenwehr die Nazis gestoppt werden können. In vielen Städten haben sich Bündnisse gegen rechts gebildet, an denen sich vor allem viele junge Menschen beteiligen. In meiner Stadt Kassel gab es am Ende des letzten Jahres beeindruckende Menschenketten und Demonstrationen gegen Nazi-Aktivitäten, die die Öffentlichkeit gegen neofaschistische Umtriebe sensibilisierten. Die Verstärkung solcher Aktionen muß dazu führen, den Nazis keinen Fußbreit für ihre Aktivitäten zu überlassen. Dabei dürfen wir uns nicht in »gute« und »böse« Antifaschisten spalten lassen, denn dies schwächt das gemeinsame Handeln gegen die Nazis. Dazu schrieb mein Vater in seinen Erinnerungen: »Die Faschisten sind nicht an die Macht gekommen, weil sie stärker waren als ihre Gegner, sondern weil wir uns nicht rechtzeitig zusammengefunden haben. 1933 wäre verhindert worden, wenn alle Hitlergegner die Einheitsfront geschaffen hätten.« Aus diesen Erfahrungen gilt es zu lernen.  
Aktuell wird viel über einen neuen Anlauf in Sachen NPD-Verbot diskutiert. Birgt ein neues Verbotsverfahren nicht auch die Gefahr, daß es zu noch stärkerer Verfolgung linker Kräfte 
kommen könnte? Schließlich wurde kürzlich von CSU-Spitzenpolitikern das Verbot der Linkspartei gefordert…
Würde man aus dieser Befürchtung heraus auf die Forderung, die NPD zu verbieten, verzichten, arbeitete man der unsäglichen Gleichsetzung sogenannter Extremisten in die Hände. Bespitzelungen, Strafverfolgungen und Verbotsdrohungen gegen die Linkspartei und andere demokratische Organisationen dienen – wie die Berufsverbote der 70er Jahre – als Instrument, jede Alternative zu den bestehenden gesellschaftlichen Verhältnissen zu diffamieren, zu kriminalisieren und soziale, demokratische und Friedensbewegungen zu spalten und zu schwächen. Die breite Protestbewegung gegen die Berufsverbote, die getragen war von Menschen aus Gewerkschaften, Betrieben, von Sozialdemokraten, Liberalen, von Menschen aus Kunst, Wissenschaft und der Kirche, forderte damals massenhaft die demokratischen Rechte für Kommunisten ein, solidarisierte sich mit den Betroffenen, auch wenn viele weltanschaulich nicht mit ihnen übereinstimmten.
Dies führte immerhin dazu, daß Willy Brandt den Radikalenerlaß als Irrtum eingestehen mußte und daß die Berufsverbotspraxis in einigen Bundesländern eingestellt wurde.
Deshalb ist es auch heute eine Frage des politischen Kräfteverhältnisses, inwieweit es gelingt, im einheitlichen Handeln die Bewegung gegen die die grundgesetzwidrigen Aktivitäten der Neonazis und gegen die Kriminalisierung der linken und antifaschistischen Kräfte zu stärken, um Repressionen gegen Demokraten zu verhindern.  
Mittlerweile lebt das Gros der Nazigegner, die sich früher im Widerstand gegen das faschistische Deutschland engagierten, nicht mehr. Wie kann ihr Wirken am Leben gehalten werden?
Die wichtige Zeitzeugenarbeit, durch die heutige Generationen in Schulen, Jugendorganisationen, Gewerkschaften und vielen anderen Verbänden die unmittelbaren Erfahrungen der Widerstandskämpfer kennenlernen konnten und die oftmals einen nachhaltigen Eindruck hinterlassen haben, kann so leider nicht mehr stattfinden. Es ist nun die Aufgabe der nachfolgenden Generation, der Töchter und Söhne der Zeitzeugen und aller, die die Widerstandskämpfer kennen- und schätzengelernt haben, deren Erfahrungen weiterzugeben. Dabei sind die schriftlich dokumentierten Erlebnisse vieler Widerstandskämpfer hilfreich und von unschätzbarem Wert. So konnten beispielsweise in zahlreichen Lesungen aus dem Buch meines Vaters, in dem er seine Erinnerungen festgehalten hat, viele Menschen erreicht und bewegt werden.